1. Zustandekommen des Vertrages

Die Museumsladen GmbH Weimar, Frauenplan 5, 99423 Weimar vereinbart mit dem Käufer, dass die folgenden allgemeinen Zahlungs- und Lieferbedingungen als maßgeblich anerkannt werden. Für diese und alle Folgegeschäfte mit dem Käufer gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Anders lautende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, es sei denn, dass es sich um Individualabreden handelt. Unsere Bedingungen gelten bei einer Online-Bestellung mit Abschicken des Bestellformulars und bei telefonischer Bestellung mit Entgegennahme der Ware durch den Käufer als angenommen. Abweichungen durch Individualabrede bedürfen beiderseits der Schriftform. Unsere Angebote sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, grundsätzlich freibleibend hinsichtlich Ausführung, Menge, Preis, Lieferzeit und Liefermöglichkeit. Lieferverträge kommen entweder durch unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen (per E-Mail) nach Bestellung des Käufers oder durch unsere Lieferung zustande. Alle mündlichen, insbesondere auch Neben- und Ergänzungsabreden, auch solche über die Ausführung der Bestellung, bedürfen zur Gültigkeit unserer gesonderten schriftlichen Bestätigung.

2. Verkaufspreise

Die Preise verstehen sich exklusive Versandkosten (sofern nicht anders angegeben) und inklusive der derzeitig gültigen deutschen Mehrwertsteuer. Soweit zwischen Bestellung und Lieferung mehr als 4 Monate liegen, ohne dass wir uns in Verzug befinden, sind wir nach Ablauf von 4 Monaten berechtigt, eine Erhöhung unserer Listenpreise an Sie weiterzureichen. Eine solche Preiserhöhung bedarf nicht Ihrer Zustimmung. Maßgeblich sind jedoch die in der Auftragsbestätigung mitgeteilten Preise.

3. Versandkosten

3.1 Lieferung Deutschland

Beim Museumsladen bezahlen Sie für den innerdeutschen Versand € 5,00 je Auftrag für Porto und Verpackung. Der Versandkostenanteil wird auch bei notwendigen Teillieferungen nur einmal fällig. Die allgemeine Lieferfrist beträgt 5 Werktage nach Eingang der Bestellung. Wir prüfen Ihre Bestellung auf Lagerverfügbarkeit und melden uns per E-Mail, wenn Artikel aus Ihrer Bestellung nicht kurzfristig geliefert werden können. Ein verbindlicher Versandtermin kann sich nur aus der Auftragsbestätigung oder anderer individueller Kommunikation ergeben. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Lieferung erfolgt durch den Paketdienst der Deutschen Post AG.

3.2 Lieferung EU

Die Museumsladen GmbH kann Auslandsbestellungen lediglich aus den Ländern der Europäischen Union (EU) annehmen und bearbeiten. Für den europäischen Versand werden – sofern nicht anders während des Bestellvorgangs ausgewiesen – € 15.00 berechnet. Die Versandkosten beinhalten Porto und Verpackung, unabhängig vom Gewicht und dem Bestellwert. Weiterhin gilt für die Lieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) die derzeitig gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Wir prüfen Ihre Bestellung auf Lagerverfügbarkeit und melden uns per E-Mail, wenn Artikel aus Ihrer Bestellung nicht kurzfristig geliefert werden können.

Ein verbindlicher Versandtermin kann sich nur aus der Auftragsbestätigung oder anderer individueller Kommunikation ergeben. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die allgemeine Lieferfrist für Auslandssendungen in die EU beträgt 7 Werktage nach Eingang der Bestellung.

4. Zahlungsbedingungen

Wir liefern auf Rechnung. Sie erhalten die Rechnung mit der Ware. Bezahlen Sie den Betrag bitte innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung. Im Verzugsfalle müssen wir Ihnen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnen.

5. Eigentumsvorbehalt und Forderungssicherung

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentum der Museumsladen GmbH. Im Falle der Veräußerung des Käufers hat diese unter Eigentumsvorbehalt zu erfolgen, und es tritt der Käufer bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstehende Forderung gegen seinen Abnehmer bis zur Höhe des noch aushaftenden Kaufpreises an die Museumsladen GmbH ab. Der Käufer verpflichtet sich, die Museumsladen GmbH von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen unverzüglich zu benachrichtigen oder jede Beeinträchtigung des Eigentumsrechtes sofort anzuzeigen.

6. Rückgabe

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Museumsladen GmbH Weimar, Frauenplan 5, 99423 Weimar.

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware, für uns mit deren Empfang.

7. Gewährleistung

In der Gewährleistungsfrist von 2 Jahren nach Lieferung behalten wir uns zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung vor. Nach Fehlschlagen der Nachbesserung stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche Wandlung (Rückgängigmachung des Kaufs) oder Minderung des Kaufpreises zu. Diese Gewährleistung beschränkt sich auf die gelieferte Ware, nicht auf Folgeschäden, sowie auf Schäden oder Störungen, die auf unsachgemäße Behandlung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind.

8. Haftung

Die Museumsladen GmbH haftet nicht für Herstellergarantien. Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Die Haftung der Museumsladen GmbH für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. Für Schäden aus der Produkthaftung – Personen- und Sachschäden – ist die Haftung dahingehend beschränkt, dass die Museumsladen GmbH Ansprüche gegenüber dem Hersteller oder in der Handelskette vorgeschaltete Händler an den Geschädigten abtritt.

9. Datenschutz

Wir speichern personengebundene Daten, die für die Abwicklung Ihrer Bestellung(en) notwendig sind. Das sind zunächst Ihre Adressangaben, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Weiter werden im Rahmen Ihrer Bestellungen die jeweiligen Bestelldaten (Artikel, Menge, Preis etc.) Ihren Adressdaten zugeordnet. Wir versichern Ihnen, dass wir diese Daten unter keinen Umständen an Dritte weitergeben. Lediglich für die Verarbeitung Ihrer Aufträge werden im Rahmen der notwendigen Arbeiten z.B. an die Post Daten weitergegeben. Die Museumsladen GmbH stellt Kundendaten nicht Dritten außerhalb der Museumsladen GmbH zur Verfügung.

10. Gerichtsstandvereinbarung

Gerichtsstand ist, soweit es sich um ein beidseitiges Handelsgeschäft handelt, Erfurt. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Wiener Kaufrechtskonvention 1980 (CISG), auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Firmensitz im Ausland hat.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dieser wirtschaftlich am nächsten kommt.

01.Juni 2008